Rechtliche Hinweise zu Gewerbetreibenden unter Künstlernamen

16. 05. 30
Erstellt: 30 Mai 2016

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Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela Anderson, Bill Clinton, Bushido und Willy Brandt.

Es sind Künstlernamen, mit welchen diese und auch andere Personen in der Öffentlichkeit auftreten und bekannt sind. Gründe für einen Künstlernamen bzw. die Legalisierung eines frei gewählten Namens gibt es Verschiedene. Einerseits ist der Schutz der Privatsphäre für Personen des öffentlichen Lebens von besonderem Interesse, so dass eine Unterscheidung zwischen „tatsächlichem" Namen und dem gewählten Namen in der Öffentlichkeit viel Sinn ergibt. Manchmal dient der gewählte Künstlername aber auch zur besseren Vermarktung der eigenen Person oder Leistung, weil der Name eingänglicher oder aussagekräftiger ist.

Ein Künstlername kann in unterschiedlicher Form erlangt und geschützt werden und ist für unterschiedliche Personen der Kreativwirtschaft, wie z. B. Sänger und Musiker, DJ´s oder sonstige Künstler, von besonderem Interesse.

Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen in Zusammenhang mit einer künstlerischen / freischaffenden Tätigkeit geführt wird und anstelle des Namens die Identität und die Individualität der Person ausdrückt. Aus seiner dem bürgerlichen Namen entsprechenden Funktion ist abzuleiten, dass ein Künstlername nur dann gegeben ist, wenn er durch "Verkehrsanschauung" anerkannt ist und individuelle Unterscheidungskraft besitzt.

Schutz für den eigenen Künstlernamen erlangt man daher grundsätzlich über das Urheberrecht oder durch das Namensrecht gemäß § 12 BGB bzw. § 17 HGB.

§ 12 BGB Namensrecht

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

Handelsgesetzbuch § 17 

(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die  Unterschrift abgibt.

(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.

Das bedeutet, dass man, wie im Falle Willy Brandt oder auch Helmut Kohl mit seinem Künstlernamen voll rechts- und geschäftsfähig ist und sich dementsprechend auch im Zweifelsfall juristisch zu verantworten hat. Lediglich Grundstückskäufe sind nur unter dem tatsächlichen Namen möglich.

Im Umkehrschluß bedeutet dies, wenn z. B. der Willy Brandt nun seinem Leben als Persönlichkeit Willy Brandt nachgeht und seine Geschäfte als Willy Brandt tätigt und nun ein fremder Dritter bei anderen Dritten, z. B. auf einem schriftlichen Vortrag von ihm bei Gericht behauptet, das ist doch aber in Wirklichkeit der Herbert Ernst Karl Frahm, das Schreiben wäre nun nichtig und was er als Willy Brandt hier macht wäre nun rechtsunwirksam, weil ja der Willy Brandt ein und dieselbe Person wie der Herbert Ernst Karl Frahm ist, so hat der Willy Brandt das Recht diese Person wegen schwerer Verleumdung, Rufschädigung und Falschaussagen inklusive Schadenersatz aller ihm daraus entstehenden Schäden zu seinem Nachteil zu verklagen, denn er ist mit seinem Namen nicht nur voll rechts- und geschäftsfähig, hier wurden auch seine Namensrechte und der Schutz seiner Privatsphäre verletzt. Es handelt sich auch um einen schweren unerlaubten Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte, denn der Schutz seines Privatlebens als Person des öffentlichen Lebens ist von besonderem Interesse und mit seiner freischaffenden Tätigkeit als Willy Brandt bringt er eine eigene Identität und Individualität zum Ausdruck, die eben nicht identisch ist mit dem Herbert Ernst Karl Frahm.