Menschenrechte und Völkerrechte

13. 11. 13
Erstellt: 13 November 2013

seit 19. Oktober 2012 für alle Staatsangehörigen nach [Artikel 116 GG Absatz 2] entfaltet.

Die Staatsangehörigen des Freistaat Preußen sind mit ihren vollen Immunitätsrechten Bestandteil von [Bundesrecht]. Dieses ist in [Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetztes für die BRD] klar definiert. Nur für diese, die im Freistaat Preußen mit seiner gültigen Verfassung vom 30. November 1920  Staatsangehörige nach Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) 1913 sind und der Bundesstaaten, die der Verfassung des Militärbundes von 1871 angehören, nur für die entfaltet der [Artikel 25 im GG] volle Rechtskraft!

Warum ?

Weil nur diese aufgrund der Haager Landkriegsordnung (HLKO) vom 18. Oktober 1907, [RGBI. 1910 S.107-151] den internationalen völkerrechtlichen Rechtsanspruch auf die Einhaltung dieser ratifizierten Verträge nach [Artikel 25 GG] Völkerrecht geltend machen können.

Alle anderen, die in [Artikel 116 Absatz 1] definiert sind und auch die Besitzer von Personalausweisen, die nach der [Anordnung der Militärregierung] vom 13. März 1946 automatisch nach Absatz 3 die deutsche Staatsangehörigkeit zwangsweise verliehen bekommen gilt das Völkerrecht nicht.

Da diese Staatsangehörigen nach [Artikel 116 Abs.1 GG] die deutsche Staatsangehörigkeit zwangsweise nach dem Gesetz vom 01.09.1939 [RGBI. I S.1547] verliehen bekommen haben, sind diese 1933 ganz offiziell aus den Völkerrecht ausgetreten.

Nachfolgend konnte die [BRD/Deutschland/Germany] diese als NGO Befehlsempfänger weder annehmen, ratifizieren noch ist dies anderweitig juristisch möglich, weil die [Frau Merkel] sich selber mit der [BRD] als Rechtsnachfolger des 3. Reiches offiziell bezeichnet hat und somit offenkundig bestätigt, daß sie weder mit der [BRD noch Deutschland noch Germany] im Völkerrecht ist!