Die Definition, was ein Staat überhaupt ist, wurde von führenden Rechtswissenschaftlern zu Beginn des 20ten Jahrhunderts entwickelt. Damals gab es neben eigentlichen Staaten noch Kolonien, Schutzgebiete und andere, lediglich staatsähnliche Gebilde.

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit,

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Unterschied zwischen Grundgesetz und Verfassung

Grundgesetz für die BRD

Ein Grundgesetz wird von einer Besatzungsmacht diktiert, es ist somit ein besatzungsrechtliches Mittel zur Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Disziplin (auf der Basis des Artikels 43 der Haager Landkriegsordnung) und dient damit der Organisation eines Besatzungsgebietes.

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Rechtsebenen für Deutschland

  • - Völkerrecht (12 Haager Friedensabkommen 1907, DR 1910) Grundbuch des Staatsrecht
  • - Kriegsrecht
  • - Siegerrecht
  • - Besatzungsrecht (Hauptbesetzender, Alliierter)
  • - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
  • - Staatsrecht
  • - Bundesrecht
  • - Landesrecht
  • - Firmenrecht
  • - Privatrecht

In Deutschland sind gemäß Art. 25 GG Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsprinzipien unmittelbar anwendbar und stehen über den Bundesgesetzen. Völkervertragsrecht bedarf der Transformation, die in der Regel mit der innerstaatlichen Ratifikation (Vertragsgesetz nach Art. 59 Abs. 2 GG) zusammenfällt, und steht auf dem Rang eines Bundesgesetzes.

Merke: Übergeordnetes Recht bricht untergeordnetes Recht!

Der offizielle Name war "Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation"

- Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation 800 - 1806
- Deutscher Bund 1806 - 1866  
- Norddeutscher Bund 1866 - 1871 (Verfassung 16.4.1867)
- 2. Deutsches Reich 1871 - heute (Verfassung 16.4.1871)

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Im Namen der deutschen Fürsten folgte im Spiegelsaal in Versailles auf der Grundlage des vom bayrischen König Ludwig II. verfassten Kaiserbriefes am 18.Januar 1871 die Proklamation des preußischen Königs Wilhelm I. zum Deutschen Kaiser. Infolge wurde der Norddeutsche Bund aufgelöst und ging zusammen mit den süddeutschen Staaten - ohne Österreich - in das Deutsche Reich über.

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Über das dritte Reich können und wollen wir an dieser Stelle nicht viel schreiben.


Wichtig zu wissen ist, dass die meisten Bücher sehr einseitig und verfälscht die Geschichte wiedergeben, "die Sieger schreiben die Geschichts- und auch Schulbücher".  
Der Begriff drittes Reich im Zusammenhang mit der Zeit des Nationalsozialismus steht für das Deutsche Reich vom 24.3.1933 bis zum 8.5.1945, das mit dem Anschluss Österreichs auch Großdeutsches Reich genannt wurde.

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Haager Landkriegsordnung - HLKO

HKLO Artikel 53 - Beschlagnahme von Eigentum

Das ein Gebiet besetzende Heer kann nur mit Beschlag belegen: das bare Geld und die Wertbestände des Staates sowie die dem Staate zustehenden eintreibbaren Forderungen, die Waffenniederlagen, Beförderungsmittel, Vorratshäuser und Lebensmittelvorräte sowie überhaupt alles bewegliche Eigentum des Staates, das geeignet ist, den Kriegsunternehmungen zu dienen.

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SHAEF - Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Force

Auszug der wichtigsten SHEAF-Gesetze

SHEAF-Gesetz Nr. 1

regelt das Verbot aller Gesetze des 3. DR und damit die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit des 2.DR

SHEAF-Gesetz Nr. 2

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Befehle Sowjetische Militäradministration in Deutschland 

(SMAD = Советская военная администрация в Германии)

Wichtige SMAD-Befehle:

  • Nr. 1: Über die Organisation der militärischen Administration zur Verwaltung der sowjetischen Okkupationszone in Deutschland (9. Juni 1945)
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Rechtliche Grundlagen BRD

Die „BRD“ ist kein Staat, sondern lediglich die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (OMF) für das im westl. Territorium des DR lebende Deutsche Volk (Prof. Dr. Carlo Schmid, 08.09.1948), mithin also nur ein Organ der 3 westl. Besatzungsmächte!  In einem Antwortschreiben an den „Parlamentarischen Rat“ vom 10.07.1948 erklärten die 3 westl. Besatzungsmächte, daß kein neuer Staat geschaffen werden solle, sondern lediglich eine einheitliche Verwaltung für das „Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ der 3 westl. Besatzungszonen unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“ mit den Rechten und Pflichten dieser, denn das DEUTSCHE REICH existiere weiterhin fort!

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Wichtige Ereignisse um das Jahr 1990

In diesem Kapitel werden die bisher nur teilweise behandelten juristischen Aspekte der Ereignisse von 1990 näher beleuchtet.

Es sind dies:

1. der sogenannte "Einigungsvertrag"  aus dem Jahre 1990
2. der sogenannte "2+4-Vertrag" aus dem Jahre 1990

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Wie schon beschrieben, ist die oberste Rechtsebene Völker- und Menschenrechte, welche auch durch die "BRD" anerkannt und ratifiziert wurden.

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Status der „Beamten“ & „Staatsdiener“


Alle vermeintlichen Bundesbeamten sind spätestens seit der Löschung der vermeintlichen BRD und des vermeintlichen Grundgesetzes vorrangig berechtigt und verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen, entsprechend ihrem geleisteten Diensteid nach Amtseid nach:
[§185 BBG] die Wiederherstellung der Bundesstaaten zu fordern oder wenigstens gemäß Art. 20 (4) GG Widerstand gegen die schuldigen Haupttäter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten!

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Staatsangehörigkeit und Nationalität

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - UNO-Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

  1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit
  2. Niemand darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen werden, noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln. 
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